Allgemeine Geschäftsbedingungen der Aaronia AG

Geschäftsgegenstand der Aaronia AG:

Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung, der Handel und der Vertrieb von Messgeräten, Technologien und Rechten auf dem Gebiet der Nieder- und Hochfrequenz-Messtechnik, der Robotik sowie der Abschirmung von nieder- und hochfrequenten Feldern jeglicher Art sowie die Grundlagenforschung auf dem Gebiet der Nachrichten- und Messtechnik; ferner die Konstruktion eigener Schaltkreise und Messverfahren insbesondere für die Entwicklung extrem empfindlicher und genauer Hochfrequenz-Messtechnik und autonomer Robotik-Systeme.

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Aaronia AG (nachfolgend auch Allgemeine Geschäftsbedingungen bzw. AGB):

1. Allgemeines, Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot, Bestellung
4. Bestellungen im Online-Shop
5. Erfüllungsort, Transportgefahr, Annahmeverzug
6. Preise und Lieferungen
7. Zahlungsbedingungen
8. Gewährleistung
9. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte, Abtretung
10. Transportschäden
11. Sonstige Haftung
12. Widerrufsrecht, Widerrufsformular
13. Eigentumsvorbehalt
14. Rücktritt
15. Patent- und Urheberrechte
16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
17. Nebenabreden, Schriftform, salvatorische Klausel
18. Streitbeilegungsverfahren
19. Weiteres

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Nachstehende AGB gelten für Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma Aaronia AG, Gewerbegebiet Aaronia AG, 54597 Strickscheid, Telefon: +49 6556 93033, Fax: +49 6556 93034, Web: www.aaronia.de / www.aaronia.com, E-Mail: [email protected], gegenüber Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend auch „Kunden“), soweit hierzu nichts Abweichendes bestimmt wird. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1.2 Verträge mit unseren Kunden kommen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Bedingungen zustande. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir – in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden – die Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführen. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.

1.3 Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

1.4 Erklärungen, die der Kunde, der nicht Verbraucher ist, nach Vertragsschluss uns gegenüber abzugeben hat (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Rücktrittserklärung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.5 Kunden, die Ihren (Wohn-)Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben, haben die Kenntnisnahme dieser AGB und deren Einverständnis mit der Einbeziehung dieser AGB der Aaronia schriftlich zu bestätigen.

1.6 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Vertragspartner

2.1 Der Vertrag kommt zustande mit der: Aaronia AG. Gewerbegebiet Aaronia AG, 54597 Strickscheid, Handelsregister: Amtsgericht Wittlich, HRB 32462. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 09:00 – 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0) 6556 93033 sowie per E-Mail unter [email protected].

3. Angebot, Bestellung

3.1 Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Unsere Angebote stellen damit kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich, Irrtümer bleiben vorbehalten.

3.2 Die Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Angebot. Wir können sein Angebot innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen. Die Annahme kann entweder durch Zusenden einer Auftragsbestätigung oder durch Leistung erfolgen.

3.3 Bestellt der Kunde elektronisch, fernmündlich, per Telefax, etc., informieren wir ihn per E-Mail oder Telefax automatisch über den Eingang und den Inhalt seiner Bestellung. Sie ist nicht die Annahme des Angebots.

3.4 Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffer 3.1 bis 3.3 finden insoweit nur Anwendung, als in Ziffer 4 nichts Abweichendes geregelt ist.

4. Bestellungen im Online-Shop

4.1 Mit Eingabe Ihrer Bestellung im Online Shop der Aaronia unter www.aaronia-shop.com und Absenden Ihrer Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kaufen / kostenpflichtig bestellen“ bieten Sie der Aaronia verbindlich ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die von Ihnen ausgewählte Ware an. Unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung an Aaronia erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei der Aaronia bestätigt und deren Einzelheiten, wie Ware, Rechnungs- und Lieferanschrift sowie Zahlungsart aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie zunächst darüber, dass Ihre Bestellung bei der Aaronia eingegangen ist. Der Besteller ist verpflichtet, die Bestellbestätigung der Aaronia auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler hin anzusehen und Aaronia umgehend auf Abweichungen zwischen der eingegebenen Bestellung und der Bestätigung hinzuweisen.

4.2 Die Annahme des Angebotes und somit ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Aaronia die bestellte Ware an Sie versendet oder Ihren Auftrag durch eine separate Auftragsbestätigung per Email bestätigt. Für Ware aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt ist (z.B. weil diese Ware vorübergehend nicht lieferbar ist), kommt kein Kaufvertrag zustande. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

4.3 Der Aaronia steht es frei, Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt in freiem Ermessen der Aaronia. Im Falle der Nichtausführung einer Bestellung wird dies dem Besteller von Aaronia unverzüglich mitgeteilt.

5. Erfüllungsort, Transportgefahr, Annahmeverzug

5.1 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit einem Kunden, der nicht Verbraucher ist, ist 54597 Strickscheid.

5.2 Mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verlusts und der zufälligen Verschlechterung der Ware (Transportgefahr) auf den Kunden, der nicht Verbraucher ist, über. Wir bestimmen die Versandart (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung). Auf Wunsch des Kunden und gegen Erstattung der Mehrkosten führen wir auch besondere Versandarten (z.B. Eiltransport) oder Teillieferungen durch. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des Kaufpreises und ab Lager.

5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

5.4 Verzögert sich unsere Leistung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen (z. B. Annahmeverzug), sind wir berechtigt, Ersatz des uns hieraus entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Können wir eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten, informieren wir den Kunden unverzüglich über die voraussichtliche neue Lieferfrist.

6. Preise und Lieferungen

6.1 Es gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sie enthalten keine Verpackungs- und keine Transport-/Versandkosten, diese kommen dem Kaufpreis gesondert hinzu. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben für Lieferungen außerhalb der EU trägt der Kunde.

6.2 Die Lieferzeit beträgt 7–10 Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite oder in der Bestellbestätigung hin.

6.3 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal oder Nachnahme.

7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.

8. Gewährleistung

8.1 Aufgrund technischer Gegebenheiten können Produktdarstellungen (auch in elektronischer Form) geringfügig vom Produkt abweichen.

8.2 Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit in Ziffer 8.3 nichts Abweichendes geregelt ist.

8.3 Der Kunde, der nicht Verbraucher ist, hat die Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig zu untersuchen. Offensichtliche Mängel können nur binnen sieben Tagen nach Erhalt der Ware, sonstige Mängel binnen 14 Tage ab Kenntnis des Mangels schriftlich gerügt werden (Ausschlussfrist). Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Lag im Zeitpunkt des Gefahrübergangs ein Mangel vor, können wir die Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) vornehmen. Der Kunde hat uns die zur Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Stellt sich ein Mangelbeseitigungsverlangen des Kunden als unberechtigt heraus, können wir Erstattung der hieraus entstandenen Kosten verlangen. Wir sind berechtigt, die Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Kunde den Kaufpreis bezahlt. Der Kunde ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat sie sich über eine angemessene Zeit hinaus verzögert oder kann sie nach den gesetzlichen Vorschriften verweigert werden, ist Kaufpreisminderung oder bei einem nicht unerheblichen Mangel Rücktritt vom Kaufvertrag möglich. Weitergehende Gewährleistungen, die über die in dieser Ziffer 8 hinausgehen, übernehmen wir nicht. Insbesondere übernehmen wir keine Garantien und keine Haftung für öffentliche Äußerungen Dritter. Batterien und Netzteile sind grundsätzlich von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen.

8.4 Im Übrigen bestimmt sich die Haftung der Aaronia gemäß Ziffer 11 (Sonstige Haftung).

9. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte, Abtretung

9.1 Der Kunde ist nur berechtigt, Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte geltend zu machen, soweit sein Anspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

9.2 Der Kunde darf Ansprüche aus dem Vertrag nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung abtreten und nur, soweit unsere Interessen durch die Abtretung nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

10. Transportschäden

10.1 Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bitte nehmen Sie in diesem Fall sofort mit uns Kontakt auf.

10.2 Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. In allen Fällen sind Waren und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmers in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.

10.3 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

11. Sonstige Haftung

11.1 Die Haftung der Aaronia auf Schadensersatz für Schäden des Kunden sowie für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt werden oder ausdrücklich als Fremdleistungen gekennzeichnet sind, ist ausgeschlossen.

11.2 Ansprüche des Kunden, der nicht Verbraucher ist, gegenüber Aaronia verjähren nach einem Jahr ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis der Umstände, die den Anspruch begründen.

11.3 11.1 und 11.2 finden keine Anwendung auf Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden wegen Vorsatzes oder groben Verschuldens sowie für Schäden wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine wesentliche Vertragspflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung der Aaronia bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist begrenzt auf den typischerweise eintretenden, bei Abschluss des Vertrages vorhersehbaren Schaden.

12. Widerrufsrecht, Widerrufsformular

12.1 Unsere Kunden, die Verbraucher gemäß §13 BGB sind, haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Eine Ausnahme bilden Messgeräte aus dem Hause Aaronia: Hier gewährt die Aaronia AG ein erweitertes Rückgaberecht von 30 Tagen für Verbraucher. Von einem Rückgaberecht ausgenommen sind Sonderanfertigungen (z.B. Sonderlängen von Abschirmmaterialien, Sondergrößen von Baldachinen etc.) oder Gerätschaften mit spezifischen Einzel-Kalibrierungen bzw. Zertifikaten (z.B. Antennen oder Messgeräte mit Kalibrierschein) und Materialien die nur mit extrem hohen Aufwand auf ihre Funktionalität überprüft werden können wie unser Aaronia MagnoShield.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Aaronia AG
Gewerbegebiet Aaronia AG
54597 Strickscheid
Telefon: +49 6556 93033
Fax: +49 6556 93034
Web: www.aaronia.de
E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Aaronia AG
Gewerbegebiet Aaronia AG
54597 Strickscheid

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Rücksendungen können, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, nur dann von uns bearbeitet werden, wenn der Rücksendung ein ausgefüllter RMA-Schein und die Kopie der Rechnung beiliegt. Der benötigte RMA-Schein wird von uns kostenlos bereitgestellt (bitte anfordern). In jedem Fall erfolgt die Rücksendung, auch die des zufälligen Untergangs, auf Gefahr des Bestellers.

Die Kosten für die Rücksendung der Ware trägt der Kunde.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschaden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Bitte beachten Sie, dass die vorstehend genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

Ende der Widerrufsbelehrung


Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Die Verwendung dieses Formulars ist jedoch nicht zwingend.)
An
Aaronia AG
Gewerbegebiet Aaronia AG
54597 Strickscheid

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (): _________________________________________________
erhalten am (
): _________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): _____________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________________

Datum __________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_____________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

13. Eigentumsvorbehalt, Sicherungsabtretung, Verarbeitung

13.1 Bis zur vollständigen Erfüllung unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus einem Vertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung bleiben wir Eigentümer der Ware. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

13.2 Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Forderungen aus dem Weiterverkauf der Waren werden bereits jetzt in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns abgetreten. Zur Einziehung der Forderungen bleibt der Kunde weiter ermächtigt, ohne das hiervon unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, berührt wird. Wir werden jedoch die abgetretenen Forderungen so lange nicht einziehen, so lange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und kein Antrag auf Eröffnung eines gerichtlichen Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung beim Kunden vorliegt. Die Abtretung nehmen wir hiermit an. Der Kunde ist verpflichtet, uns sämtliche Auskünfte und Informationen zu verschaffen, die zur Einziehung der abgetretenen Forderungen notwendig sind.

13.3 Eine etwaige Be- oder Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware wird für uns vorgenommen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht in unserem Eigentum stehenden Waren, steht uns der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Fakturenwertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Kunde das Alleineigentum an der neuen Sache, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Dieses wird unentgeltlich für uns verwahrt. Die oben vereinbarte Vorausabtretung gilt in den vorgenannten Fällen nur in Höhe des Fakturenwertes der Vorbehaltsware, die zusammen mit anderen Waren weiter veräußert wird. Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die im Voraus abgetretenen Forderungen hat der Kunde uns unverzüglich unter Angabe der für eine Intervention notwendigen Informationen zu benachrichtigen. Hieraus entstehende Kosten, die nicht von den Dritten beigetrieben werden können, gehen zu Lasten des Kunden. Wir verpflichten uns, die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherheiten nach Wahl und auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert dieser Sicherheiten die zu sichernden Forderungen mehr als 20% übersteigt.

14. Rücktritt

14.1 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen oder die Abtretung etwaiger Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Nach Rücknahme der Ware sind wir zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös wird auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten, angerechnet.

15.Patent- und Urheberrechte

15.1 An Schaltschemata, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen der gesamten Software und ähnlichen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Auf unser Verlangen hin sind sie unverzüglich an uns zurückzugeben. Für Schäden aufgrund der Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte haften wir nur, wenn uns bekannt war oder hätte bekannt sein müssen, dass solche bestehen und diese dazu führen, dass sich der Besteller Ansprüchen Dritter ausgesetzt sieht. Der Höhe nach ist unsere Haftung auf den Fakturenwert der Ware beschränkt.

16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

16.1 Diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Die Anwendung zwingenden Verbraucherschutzsrechtes des Heimatstaates eines Kunden bleibt hiervon jedoch unberührt.

16.2 Für Klagen der Aaronia gegen den Kunden ist dessen Wohnsitz maßgebend, es sei denn, die Klage richtet sich gegen Vollkaufleute oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. In diesen Fällen ist das für den Hauptsitz der Aaronia zuständige Gericht zuständig. Aaronia ist jedoch auch berechtigt, vor den für den Hauptsitz des Kunden zuständigen Gerichten zu klagen.

17. Nebenabreden, Schriftform, salvatorische Klausel

17.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

17.2 Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl Gültigkeit. Die Wirksamkeit des Vertrages als Ganzem bleibt unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung in Interessenlage und Bedeutung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für den Fall, dass die Regelungen dieses Vertrages eine von den Vertragsparteien nicht beabsichtigte Lücke aufweisen.

17.3 Aaronia ist berechtigt ihre Rechte aus diesem Vertrag, beziehungsweise das Recht zur Geltendmachung derartiger Ansprüche an Dritte zu veräußern und zu übertragen.

18. Streitbeilegungsverfahren

18.1 Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle Zentrum für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl

19. Weiteres

19.1 Bestellungen (z.B. von Jamming Systemen) für welche der Export nachträglich durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) verweigert wurde, können durch Aaronia ohne zusätzliche Kosten abgebrochen werden, wobei der Kunde jegliches Recht an einer Lieferung verliert.

19.2 Die Reichweiten aller Kameras wurden gemäß dem NATO STANAG 4347 Standard angegeben (bei Tageslichtbedingungen). Aaronia haftet nicht für Abweichungen bei den Reichweiten unter realen Bedingungen.

(Nur von Kunden auszufüllen, die Ihren (Wohn-)Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben)

Ich habe die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und bin mit deren Geltung / Einbeziehung einverstanden.

_____________ _____________________________
Ort, Datum Unterschrift des Kunden

Stand 01/2018

Aaronia AG
Gewerbegebiet Aaronia AG
54597 Strickscheid

Telefon: +49 6556 900 310
Fax: +49 6556 900 319
Web: www.aaronia-shop.com
E-Mail: [email protected]

Finanzamt: Bitburg-Prüm
USt.Id.: DE227486371

Aufsichtsratsvorsitzende: Elvira Chmielus
Vorstand: Stefan Chmielus, (Vors.), Thorsten Chmielus
Registergericht: Amtsgericht Wittlich
HRB-Nummer: HRB 32462